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Die Bundeswettbewerbsbehörde gibt grünes Licht für den Verkauf von ATV an ProSiebenSat.1Puls4. Jedoch wurden seitens der Behörde verschärfte Auflagen eingefordert.
Die Bundeswettbewerbsbehörde gibt grünes Licht für den Verkauf von ATV an ProSiebenSat.1Puls4. Jedoch wurden seitens der Behörde verschärfte Auflagen eingefordert.
© APA/Georg Hochmuth

ATV-Verkauf kommt nicht vor Kartellgericht

10.03.2017

Die Bundeswettbewerbsbehörde gibt grünes Licht für den Verkauf von ATV an ProSiebenSat.1Puls4. Allerdings wurden verschärfte Auflagen eingefordert, auch bestehe bei ATV eine „erhebliche Sanierungsbedürftigkeit“.

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Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) gibt laut APA grünes Licht für den Verkauf von ATV an ProSiebenSat.1Puls4. Das heißt konkret: Sie stellt keinen Prüfungsantrag ans Kartellgericht, wie die BWB am 9. März 2017 abends mitteilte.

Man habe aber „deutliche Verschärfungen zu den ursprünglich vorgelegten Auflagen“ vereinbart, um den Bedenken, die im Stellungnahmeverfahren von anderen Marktteilnehmern geäußert wurden, Rechnung zu tragen.

Insgesamt waren zehn Stellungnahmen eingelangt, bestätigte die Behörde. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung der BWB: „Aufgrund der in den Rückmeldungen geäußerten Bedenken wurden trotz der erheblichen Sanierungsbedürftigkeit von ATV deutliche Verschärfungen zu den ursprünglich vorgelegten Auflagen vereinbart.“

Diese betreffen „insbesondere den Free-TV-Werbemarkt“, aber auch eine Verlängerung der Gesamtdauer der Auflagen und Bestimmungen für redaktionelle Inhalte.

In der Aussendung der BWB heißt es resümierend: „Die Auflagen sind nach Auffassung der BWB geeignet, das Entstehen einer marktbeherrschenden Stellung der Zusammenschlusswerberin am Free-TV-Nettowerbemarkt und eine Einschränkung der Medien- und Meinungsvielfalt zu verhindern“.

Daher habe man eben „keinen Grund für eine vertiefte Prüfung des Falles vor dem Kartellgericht gesehen“. In diesem Zusammenhang verwies die Behörde auch auf die Empfehlung der Wettbewerbskommission (Elektrojournal Online berichtete) sowie „den beigezogenen Experten“ der Medienbehörde.

Autor: 
Redaktion Elektrojournal